Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Vertragsgestaltung ist weitgehend dispositiv. D. h. sie kann zwischen den Vertragspartnern größtenteils nach Belieben vereinbart werden. Dies kann und sollte sich der Unternehmer zu Nutze machen.

Da es zu aufwendig wäre, für jeden Einzelvertrag immer sämtliche Vertragsbedingungen zu verhandeln und niederzuschreiben, gibt es die Möglichkeit, dies im Wege der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu tun. AGB sind einseitig vorformulierte Bedingungen, deren Verwendungszweck sich auf eine Vielzahl von Verträgen richtet. Dadurch wird der Geschäftsverkehr erleichtert und bringt dem Verwender gleichzeitig Sicherheit.

Der wirksamen Einbindung von AGB in einen Vertrag sind allerdings einige Hürden gesetzt, die man beachten muss. Dies betrifft sowohl die formelle, wie auch die inhaltliche Ebene. So müssen AGB dem potenziellen Vertragspartner vor Vertragsschluss vorliegen, um Vertragsbestandteil zu werden. Dabei genügt unter Geschäftsleuten ein Verweis auf die eigene Homepage, auf der die AGB eingesehen werden können. Bei Verträgen mit Verbrauchern genügt dies aber keinesfalls.

Besondere Aufmerksamkeit ist auf den Inhalt der AGB zu richten. Die Möglichkeit, den Vertrag einseitig zu gestalten, wird durch das Gesetz eingeschränkt. So ist etwa ein umfänglicher Haftungsausschluss regelmäßig unzulässig.

AGB können insbesondere bei unvorhergesehenen und ungewollten Problemen sehr hilfreich sein. Daher empfiehlt es sich sehr, unter Zuhilfenahme professioneller Unterstützung eigene AGB zu verfassen, bzw. inhaltlich zu prüfen, anstatt die erstbeste Version der Konkurrenz aus dem Internet ungeprüft zu übernehmen.

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